Alle News @ Online News 24/7 DE  AGB von Online News 24/7 DE  Impressum von Online News 24/7 DE  News @ Freie-PM.de veröffentlichen

 Online-News-247.de - Interessante News aus der Online-Welt!

Seiten-Recherche:  
 Online-News-247.de <- Startseite   Einloggen oder Neu anmelden Heute bereits 4 neue Artikel !  
Besonders interessante
News, Infos & Tipps @
Online-News-247.de:
Foto: 10 - 15 englischsprachige Fachbücher für etwa 400 EUR zum CCSME Gründerzentrum in Kabali / Ruanda
Foto: .
Udo Lindenberg Tickets für die Tour 2012!
Foto: Hochzeit-Heirat.Info Screenshot.
Foto: usa-news-247.de screenshot.
Online News 24/7 ! Who's Online
Zur Zeit sind 102 Gäste und 0 Autor(en) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann Ihre PresseMitteilung u.a. schreiben!

Online News 24/7 ! Online - Werbung

Online News 24/7 ! News Rubriken
News zum Thema News Rubriken  Auto & Verkehr
News zum Thema News Rubriken  Bildung & Wissenschaft
News zum Thema News Rubriken  Computer & Software
News zum Thema News Rubriken  Einkauf & Shopping
News zum Thema News Rubriken  Energie & Umwelt
News zum Thema News Rubriken  Ernährung & Gesundheit
News zum Thema News Rubriken  Freizeit & Hobby
News zum Thema News Rubriken  Heim, Garten & Wohnen
News zum Thema News Rubriken  Immobilien & Wirtschaft
News zum Thema News Rubriken  Internet & Medien
News zum Thema News Rubriken  Kunst & Kultur
News zum Thema News Rubriken  Liebe & Erotik
News zum Thema News Rubriken  Marktforschung & Werbung
News zum Thema News Rubriken  Mode & Livestyle
News zum Thema News Rubriken  Politik & Gesellschaft
News zum Thema News Rubriken  Produkt-Neuheiten
News zum Thema News Rubriken  Recht & Gesetz
News zum Thema News Rubriken  Reisen & Touristik
News zum Thema News Rubriken  Sport & Wettbewerb
News zum Thema News Rubriken  Technik & Technologie

Online News 24/7 ! Haupt - Menü
Online News 24/7 - Services
· Online News 24/7 - News
· Online News 24/7 - Suche

Redaktionelles
· Alle Online News 24/7 News
· Online News 24/7 Rubriken
· Top 5 bei Online News 24/7

Mein Account
· Log-In @ Online News 24/7
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Online News 24/7
· Account löschen

Interaktiv
· Online News 24/7 News senden
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Online News 24/7 Mitglieder
· Online News 24/7 Gästebuch

Information
· Online News 24/7 FAQ/ Hilfe
· Online News 24/7 Impressum
· Online News 24/7 AGB & Datenschutz
· Online News 24/7 Statistiken

Online News 24/7 ! Seiten - Infos
Online News 24/7 - Mitglieder!  Mitglieder:437
Online News 24/7 -  News!  News:254.712
Online News 24/7 -  Kalender!  Events:0
Online News 24/7 -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:5

Online News 24/7 ! Online - Werbung
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Online News 24/7 - Aktuelle News & Infos

Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird

Geschrieben von fotovymy, veröffentlicht am Mittwoch, dem 28. Juli 2021 von Online-News-247.de

News zum Thema Politik & Gesellschaft
Was einem Normalbürger verwehrt bleibt, darf Kanzler Kurz danke den Grünen: Er kann sich aussuchen, wer ihn wegen der mutmaßlichen Falschaussage im U-Ausschuss befragt. Vielleicht bekommt er noch einen Fragebogen in die Hand gedrückt. Dann darf der Richter nur so viel fragen, wie auf dem Zettel steht. Zuzutrauen wäre es ja dem Messias.
ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen des Verdachts der falschen Beweisaussage vor dem „Ibiza“-Untersuchungsausschuss einvernommen wird.

Bericht in "unzensuriert": Weisung nach Wunsch von Kurz’ Rechtsvertreter

Das teilte das Justizministerium heute, Montag, in einer Aussendung mit. Kurz soll nun von einem Richter und nicht, wie ein Normalbürger, von der ermittelnden Staatsanwaltschaft einvernommen werden. Die Presse schreibt dazu, dass das Justizministerium eine entsprechende Weisung erteilt habe, die dem Wunsch von Kurz’ Rechtsvertreter entspreche.

Fahler Beigeschmack

Im Vorfeld hatte die ÖVP schwere Attacken gegen die Justiz, insbesonders gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) geritten. Allerdings ohne konkrete Vorwürfe zu benennen. Das von der grünen Ministerin Alma Zadic geführte Justizministerium sprang also jetzt helfend zur Seite, wohl um den Koalitionsfrieden nicht zu gefährden. Einen fahlen Beigeschmack hat die Causa aber allemal.

Justizministerium ringt nach Begründung

In der Aussendung des Justizministeriums um 17:15 Uhr bemüht man sich, die Entscheidung ausreichend und unter Hinweis auf die Bestimmung § 101 Abs 2 Strafprozessordnung (StPO) zu begründen. Da heißt es:

Für die Anwendbarkeit müssen folgende Voraussetzungen gemeinsam vorliegen:
1. eine besondere Bedeutung des Beschuldigten und
2. eine besondere Bedeutung der Straftat und daher
3. bestehendes öffentliches Interesse an der gerichtlichen Beweisaufnahme

Ermittlungen gegen amtierenden Kanzler

Zum ersten Mal werde gegen einen amtierenden Bundeskanzler wegen des Verdachts einer Straftat ermittelt, so das Justizministerium weiter, die dieser während der laufenden Amtszeit und in der Funktion als Bundeskanzler vor einem verfassungsmäßig garantierten parlamentarischen Kontrollgremium (Ibiza-Untersuchungsausschuss) mutmaßlich begangen haben soll. Daher seien sowohl der Beschuldigte als auch die Strafsache von besonderer Bedeutung.

Damit fabrizierte das Justizministerium eine Falschmeldung. Denn Kurz ist nicht der erste amtierende Bundeskanzler, gegen den ermittelt wird. 2012 gab es gegen SPÖ-Kanzler Werner Faymann Ermittlungen bezüglich der “Inseraten-Affäre”. Wie der ORF berichtete, wurde Faymann damals von der Staatsanwaltschaft einvernommen.

“Besondere Bedeutung der Straftat”

Aufgrund dieser besonderen Konstellation habe die zuständige Sektion des Justizministeriums das Vorliegen aller drei Voraussetzungen bejaht. Die Entscheidung wurde ausschließlich aus rechtlichen Erwägungen aufgrund der besonderen Bedeutung der Straftat und des Beschuldigten getroffen, heißt es in der Aussendung des Justizministeriums. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Teilweise Quelle: unzensuriert

https://www.vymy.at/
Walter Vymyslicky
A-2285 Leopoldsdorf im Marchfeld
+(0)664 40 49 018
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)


Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> fotovymy << auf Freie News @ http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!

Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht online-news-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (fotovymy) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: online-news-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei online-news-247.de könnten Sie auch interessieren:

Japan: Kindersegen im Land der Alten | Weltspiegel

Japan: Kindersegen im Land der Alten | Weltspiegel
Israel: Grenzen in Gefahr - Sorge vor der Hisbollah ...

Israel: Grenzen in Gefahr - Sorge vor der Hisbollah ...
Bangladesch: Null Toleranz – die Stunde der Islamis ...

Bangladesch: Null Toleranz – die Stunde der Islamis ...

Alle Web-Video-Links bei online-news-247.de: online-news-247.de Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei online-news-247.de könnten Sie auch interessieren:

Future Medicine 2017 Berlin - Teil 05 - Li Li, PhD

Sibirischer Tiger - Tierpark Berlin - September 2017 ...

Gartenbau - Grüne Woche Berlin 2018 / 27.01.2018


Alle DPN-Video-Links bei online-news-247.de: online-news-247.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Testberichte bei online-news-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Saftorangen Zur Zeit im Angebot bei Famila: Ägyptische Saftorangen "Valencia". Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)

 Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen. Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)

 Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro) Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro 4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)

 Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen. Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)

 Doña María Mole Gewürzpaste Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas. Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen. B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)

 Gin Bleu Royal von der Blue Pearl Distillery Es gibt so Tage die einen so richtig runter ziehen. An solchen Tagen sollte man sich ein edles Tröpfchen gönnen. Ich hatte mir neulich einen Gin Bleu Royal von de ... (Raimund Falk, 24.4.2021)

 Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta. Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht. Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)

 Rohlíky – tschechische Hörnchen So wie tschechische Knödel ein erhöhtes Suchtpotential haben, kann man das Gleiche von diesen Rohlíky behaupten. Für mich als geborener Ossi waren französische Croissants un ... (Frank Zavade, 22.4.2021)

 Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sauce ist aber arg dünn. Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fa ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)

 Leipziger Allerlei Leipziger Allerlei ist der Legende nach kreiert worden, um als "Armen- und Bettlerspeise" die damals reiche Stadt Leipzig nach den napoleonischen Kriegen (1803–1815) vor Bettlern und S ... (Bernd-Bernd, 21.4.2021)

Diese News bei online-news-247.de könnten Sie auch interessieren:

 Daidis Einkaufsratgeber für Reisetaschen (Perfekt für Globetrotter) (schwertschmiedeviktor, 07.12.2021 13:44:18)

Das Hin- und Herreisen zwischen verschiedenen Ländern ist selbst für Kenner nicht immer einfach. Manchmal ist es das Gepäck, das wir mit uns herumtragen, was die ganze Reise anstrengend und völlig frustrierend macht.

Wären da nur bloß Menschen, die mit einem hilfreichen Ratgeber bei der Auswahl des richtigen Koffers, der Reisetaschen, der Rucksäcke und weiterem Reisezubehör einen unterstützen, dann hätten viele ihre Probleme schnell lösen können.

Menschen, d ...

 Das richtige Weihnachtsgeschenk für junge Leseratten (Kummer, 07.12.2021 08:43:42)
Die folgenden Buchtipps sind genau das richtige Weihnachtsgeschenk für junge Leseratten. Diese Werke haben schon zahlreiche Leser begeistert. Und bestimmt werden auch Ihre Kinder diese Bücher mit Begeisterung lesen.
In dem Sinne schon einmal besinnliche Weihnachtsfeiertage und gute Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022.

Buchtipps:
Geschichten aus dem Reich der Hexen, Elfen und Kobolde
Dieses Buch lädt den Leser mit seinen märchenhaften und lehr ...

 Suchen Sie noch eine kleine Aufmerksamkeit für das Weihnachtsfest? (Kummer, 07.12.2021 07:47:26)
Weihnachten rückt mit großen Schritten näher. Sind Sie noch auf der Suche nach einer kleinen Aufmerksamkeit für das Weihnachtsfest? Falls ja, können die folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag vielleicht Abhilfe schaffen.

Ab sofort können Sie Bücher aus dem Online-Shop des Karina-Verlages auch mit Kreditkarte und PayPal bezahlen. Der Verlag verrechnet im Moment KEINE Gebühren und KEINE Versandkosten.
https://www.karinaverlag.at/

In dem Sinne schon einmal be ...

 Vegetarisch lecker und so abwechslungsreich (Kummer, 06.12.2021 07:17:15)
Jeden Tag genießen und das ganz ohne Fleisch. Das bietet die vegetarische Küche. Sie ist schmackhaft und so abwechslungsreich. Probieren Sie es aus. Sie werden nicht enttäuscht. Man muss sich einfach nur trauen, neue Geschmackserlebnisse auszuprobieren. In den folgenden Buchtipps findet jeder etwas, was man nachkochen möchte.

Buchtipps:
Vegetarisches Grillvergnügen – so einfach geht´s
Jeder denkt, wenn er das Wort grillen hört, sofort an saftige Steaks, Burger und Wü ...

 Der Geschmack ist einzigartig (Kummer, 05.12.2021 11:20:33)
Dieses Olivenöl ist ein Hit
und bestimmt auch bald Ihr Favorit.
Denn möchten Sie speisen mit Genuss,
ist dieses flüssige Gold ein absolutes Muss.
Viele haben es bereits probiert
und tolle Speisen damit kreiert.
Ideal für jede Verwendung in der Küche,
deshalb genau richtig für Ihre Ansprüche.
© Britta Kummer

Das Olivenöl kommt vom nördlichen Peloponnes, aus einer kleinen privaten Ölmühle.
Hier werden nur die besten unbe ...

 Genau die richtigen Geschenke für Pferdefreunde (Kummer, 05.12.2021 09:35:47)
Die folgenden Buchtipps aus dem Karina-Verlag bieten Lesespaß für Pferdefreunde und die, die es werden wollen. Drei Bücher mit Erzählungen über jene intelligenten, sozialen und einfühlsamen Huftiere, die uns Menschen seit Jahrtausenden begleiten.
Bestellen Sie die Bücher jetzt versandkostenfrei direkt beim Karina-Verlag:
https://www.karinaverlag.at/kinderbucher/

Pferdeseele
Katinka fühlt sich von den Menschen missverstanden und oftmals sogar gequält. Niemand s ...

 Interessanter Lesestoff für die Weihnachtstage (Enneper, 05.12.2021 06:58:30)
Falls Sie über die Weihnachtstage etwas Zeit haben, laden die folgenden Buchtipps dazu ein, sich in interessante Geschichten zu vertiefen. Sie bieten abwechslungsreiche Unterhaltung. Natürlich machen sich diese Bücher auch gut als Geschenk.
In dem Sinne schon einmal besinnliche Weihnachtsfeiertage und gute Wünsche für ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2022.

Endstation Anatolien
Auswandern? Mit fast vierzig Jahren und zwei schulpflichtigen Töchtern? Und noch dazu in ...

 Wände aus Bernstein im Königsberger Schloss! (CampingAmSee, 03.12.2021 17:51:19)
Wände aus Bernstein im Königsberger Schloss!

So berichtete Ende 1941 die Königsberger Allgemeine Zeitung, so berichten es die Medien von heute. Aber es war ein wenig anders!

„Zurückgekehrt in des Wortes bester und tiefster Bedeutung in seine Heimat, der eigentlichen und einzigen Fundstelle des Bernsteins, bildet nunmehr das Bernsteinzimmer die bedeutendste Zierde der Königsberger Sammlungen“, schreibt Museumsdirektor Alfred Rohde über die Eröffnung der Ausstellung i ...

 So schmeckt das Frühstück besonders gut (Kummer, 03.12.2021 09:16:08)
Mit selbst gemachter Marmelade schmeckt das Frühstück besonders gut. Und es ist nicht schwer, Marmelade zu kochen, wie die Rezepte aus den folgenden Buchtipps zeigen.

Buchtipp „Das Marmeladenbüchlein“
Dieses kleine Büchlein bietet leckere Marmelade, die jeder ohne Probleme nachkochen kann. Selbstgemacht schmeckt es doch immer am besten und zaubert jedem ein Lächeln ins Gesicht. Abgerundet werden diese Rezepte durch unterhaltsame Texte. Da macht das Kochen doppelt so viel Sp ...

 Europa Muss Die Amerikanische Digitale Hegemonie Ablegen, Um Eine Bessere Zukunft Anzustreben (schwertschmiedeviktor, 02.12.2021 14:05:42)

Der Europäische Gerichtshof hat die Berufung von Google gegen die 2,4 Milliarden Euro teure Kartellentscheidung der EU zurückgewiesen. Während Europa seine juristische Kampagne gegen amerikanische Tech-Giganten verstärkt, versucht es auch aktiv, seine eigenen Tech-Unternehmen und Chip-Industrien zu entwickeln, um die wirtschaftliche, politische und nationale Sicherheitsautonomie der europäischen Länder zu verbessern.


Die Edward-Snowden-Affäre im Jahr 2013 enthüllte, dass d ...

Werbung bei online-news-247.de:






Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird

 
Online News 24/7 ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Online News 24/7 ! Video Tipp @ online-news-247.de
Aquarium Cafeteria - Tierpark Berlin - 09.09.2017/1

Aquarium Cafeteria - Tierpark Berlin - 09.09.2017/1

Videos @ Freie.PresseMitteilungen.de

Online News 24/7 ! Online Werbung

Online News 24/7 ! Verwandte Links
· Mehr zu dem Thema News zum Thema Politik & Gesellschaft
· Nachrichten von Online-News-247


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema News zum Thema Politik & Gesellschaft:
USA News & USA Infos & USA Tipps @ USA-News-247.de!


Online News 24/7 ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Online News 24/7 ! Online Werbung

Online News 24/7 ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2009 - 2021!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Online-News-247.de: Online PresseMitteilungen & Online News & Infos / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung

Richter statt Staatsanwalt: Kurz darf sich aussuchen, von wem er wegen “Falschaussage” einvernommen wird